Allgemeine Geschäftsbedingungen
Stand 01.01.2024
Präambel
Die nachstehenden Vertragsbedingungen gelten für den gesamten Geschäftsverkehr mit Auftraggebern (nachfolgend „Besteller“ genannt). Sie gelten ausschließlich. Entgegenstehende oder von diesen Vertragsbedingungen abweichende Bedingungen des Bestellers gelten nur, wenn diesen durch uns ausdrücklich schriftlich zugestimmt worden ist. Mündliche Nebenabreden sind nicht getroffen.
§ 1 Auftrag
Die bei Auftragserteilung festgelegten Parameter sind Circa-Werte. Wird die zu bearbeitende Ware vom Besteller oder auf dessen Veranlassung von Dritten bereitgestellt, gehen Qualitätsmängel dieser Ware zu Lasten des Bestellers. Ergeben sich aufgrund mangelhafter Qualität der unbearbeiteten Ware nach der Verarbeitung grobe Abweichungen von den vereinbarten Parametern, geht dies zu Lasten des Bestellers.
§ 2 Preise und Zahlung
1. Die Preise verstehen sich rein netto ab unserem Betrieb in Berlin, 13507. Kosten der Versendung trägt der Besteller. Skonti werden nicht gewährt. Der Mindestbestellwert beträgt 100 €. Bei Bestellungen unter 100 € wird ein Kleinmengenzuschlag berechnet.
2. Scheck- und Wechselhergaben gelten erst nach Einlösung als Zahlung. Sämtliche in diesem Zusammenhang anfallenden Spesen trägt der Besteller.
§ 3 Preisänderung
Preisänderungen sind zulässig, wenn zwischen Vertragsabschluss und vereinbartem Liefertermin mehr als 6 Wochen liegen. Sollten sich danach die tariflichen Löhne, Einstandspreise, die Umsatzsteuer oder Gebühren für behördliche Abgaben erhöhen, sind wir berechtigt, den Preis entsprechend den Kostensteigerungen anzupassen. Der Besteller kann nur zurücktreten, wenn die Preiserhöhung 10 % des Auftragswertes übersteigt.
§ 4 Fälligkeit und Zahlungsverzug
Die Rechnung wird am Tag der Lieferung bzw. Bereitstellung der Ware ausgestellt. Sie ist innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum zahlbar, soweit nicht Abweichendes vereinbart ist. Im Falle des Zahlungsverzugs sind wir berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 9 % über dem Basiszinssatz zu verlangen.
§ 5 Aufrechnung und Zurückbehaltungsrechte
Der Besteller kann nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen. Zurückbehaltungsrechte kann er nur aus dem gleichen Vertragsverhältnis geltend machen.
§ 6 Lieferung
1. Lieferfristen: Verbindliche Lieferfristen müssen schriftlich festgelegt werden. Die Lieferfrist beginnt nach Erhalt der Auftragsbestätigung und der vom Besteller beizubringenden Rohwaren, Genehmigungen und Freigaben.
2. Lieferumfang: Der Lieferumfang wird durch unsere Auftragsbestätigung bestimmt. Verfahrenstypische Masseschwunde von 3–5 % gelten nicht als Fehlmengen.
§ 7 Annullierungskosten
Tritt der Besteller unberechtigt vom Vertrag zurück, können wir 20 % der vereinbarten Vergütung als pauschalierten Schadenersatz verlangen, sofern nicht ein höherer Schaden nachgewiesen wird.
§ 8 Verpackung und Versand
Verpackung und Versand erfolgen auf Kosten und Gefahr des Bestellers. Die Ware wird auf Wunsch des Bestellers auf dessen Kosten versichert.
§ 9 Abnahme und Gefahrübergang
1. Der Besteller ist verpflichtet, die Ware innerhalb von 3 Tagen nach Fertigstellung zu prüfen. Erfolgt keine Prüfung, gehen etwaige Qualitätsabweichungen zu Lasten des Bestellers.
2. Verweigert der Besteller die Abnahme, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der Verschlechterung der Ware mit Zugang der Bereitstellungsanzeige auf ihn über.
§ 10 Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum. Bei vertragswidrigem Verhalten des Bestellers, insbesondere bei Zahlungsverzug, sind wir zur Rücknahme der Ware berechtigt.
§ 11 Haftung
Wir haften nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Für leichte Fahrlässigkeit haften wir nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten.
§ 12 Sachmängelhaftung
Die Sachmängelhaftung ist auf ein Jahr beschränkt. Lagerungszeitbedingte Veränderungen (z.B. Verlust ätherischer Öle) stellen keinen Mangel dar.
§ 13 Erfüllungsort und Gerichtsstand
1. Erfüllungsort ist unser Geschäftssitz Nußhäherstraße 45P, 13507 Berlin.
2. Gerichtsstand ist das AG Charlottenburg.
§ 14 Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt